von tadmin | Mai 19, 2021 | Uncategorized
Die EU-Kommission möchte eine führende Rolle bei der Förderung internationaler Forschungs- und Innovationspartnerschaften übernehmen und innovative Lösungen für grüne, digitale und gesunde Gesellschaften vorlegen. Dazu hat sie am 18.05.2021 ihre neue Strategie über...
von tadmin | Mai 19, 2021 | Uncategorized
Im 1. Quartal 2021 wurden in Deutschland gut 34.000 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt nach Auswertung der Gewerbemeldungen mitteilt, waren das 5,9 %...
von tadmin | Mai 19, 2021 | Uncategorized
Liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sich unter gesammeltem Abfall auch persönliche oder wertvolle Gegenstände befinden, die nicht weggeworfen werden sollen, darf der Abfall ohne vorherige Sichtung entsorgt werden. Dies entschied das OLG Koblenz (Az. 8 U...
von tadmin | Mai 19, 2021 | Uncategorized
Das LG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob eine Werbung mit einer bestimmten Heizkostenersparnis zulässig ist, wenn der Preisvergleich sich nicht auf das eigene Angebot und die Produkte des im Flyer genannten Konkurrenten bezieht, sondern auf den Heizspiegel...
von tadmin | Mai 18, 2021 | Uncategorized
Bei der nach § 46 Satz 2 i. V. m. § 45 Satz 1 InsO vorzunehmenden Schätzung des Vorteils, der durch die Vorfälligkeit der auf den Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung nach § 9 Abs. 2 BetrAVG, den Pensionssicherungsverein, übergegangenen Betriebsrentenansprüche...
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