von tadmin | Sep 10, 2020 | Uncategorized
In Deutschland gibt es lt. IfM Bonn weniger Kleinstunternehmen (max. 9 Beschäftigte) als in anderen EU-Mitgliedstaaten – dafür mehr kleine (max. 49 Beschäftigte) und mittlere Unternehmen (max. 249 Beschäftigte). Insgesamt liegt der Durchschnitt hierzulande bei...
von tadmin | Sep 10, 2020 | Uncategorized
Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar bedarf die Einbettung von von anderen Websites stammenden Werken in eine Webseite mittels automatischer Links (Inline Linking) der Erlaubnis des Inhabers der Rechte an diesen Werken (Rs. C-392/19). Source: DATEV
von tadmin | Sep 10, 2020 | Uncategorized
Das VG Neustadt entschied, dass ein Anwohner keinen Anspruch auf Ausweisung einer verkehrsberuhigten Zone als Einbahnstraße und auf Sperrung für Durchgangsverkehr hat (Az. 3 K 1457/18.NW). Source: DATEV
von tadmin | Sep 10, 2020 | Uncategorized
Das LG Berlin hat dem Onlinehändler Turbado untersagt, Smartphones, Tablets und Konsolen anzubieten, ohne darüber zu informieren, dass die Geräte nur vermietet werden. Verbraucherbeschwerden aus der Marktbeobachtung der Verbraucherzentralen und des Verbraucherzentrale...
von tadmin | Sep 10, 2020 | Uncategorized
Das BAG entschied, dass die Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht die tariflichen Anforderungen der Entgeltgruppe 9a der Entgeltordnung zum TV-L (TV-L EntgeltO) erfüllt, da ihre Tätigkeiten lediglich einen Arbeitsvorgang...
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