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Verletzung des Urheberrechts durch Framing

Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar. Für diese öffentliche...

EuGH zur Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft

Eine Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft stellt nur dann in vollem Umfang Arbeitszeit dar, wenn die dem Arbeitnehmer auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit, während dieser Zeit seine Freizeit zu gestalten, ganz erheblich beeinträchtigen. So entschied...

Exporte im Januar 2021: +1,4 % zum Dezember 2020

Im Januar 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber Dezember 2020 um 1,4 % gestiegen, während die Importe um 4,7 % sanken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, lagen die Exporte 3,3 % und die Importe 5,2 % niedriger als im...