von tadmin | Jun 7, 2024 | Uncategorized
Im April 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber März 2024 um 1,6 % und die Importe um 2,0 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat April 2023 um 1,9 %, während die...
von tadmin | Jun 7, 2024 | Uncategorized
Das BMWK hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung die „Verordnung zur Neuordnung der Ausbildung in der Bauwirtschaft“ erlassen, die am 06.06.2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Source: DATEV
von tadmin | Jun 7, 2024 | Uncategorized
Die EU-Kommission hat den Entwurf eines Durchführungsrechtsaktes zur grenzüberschreitenden Zustellung von rechtserheblichen Schriftstücken angenommen. Darauf weist die BRAK hin. Source: DATEV
von tadmin | Jun 7, 2024 | Uncategorized
Am 30. Mai 2024 hat der Rat der EU die Kompromisstexte des Geldwäschepakets angenommen. Die BRAK hat den Legislativprozess aller drei Dossiers des Geldwäschepakets von Anfang an intensiv begleitet und eine drohende Gefährdung des Mandatsgeheimnisses sowie der...
von tadmin | Jun 7, 2024 | Uncategorized
Anwohner können bei einer erheblichen Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Gehwegbenutzung einen räumlich begrenzten Anspruch gegen die Straßenverkehrsbehörde auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung über das Einschreiten gegen das verbotswidrige Gehwegparken...
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