von tadmin | Jul 7, 2022 | Uncategorized
Die WPK hat den Tätigkeitsbericht 2021 der Kommission für Qualitätskontrolle veröffentlicht. Source: DATEV
von tadmin | Jul 7, 2022 | Uncategorized
Mit der Verordnung über die allgemeine Sicherheit von Fahrzeugen werden ab 06.07.2022 Fahrer-Assistenz-Systeme eingeführt, die den Straßenverkehr sicherer machen sollen. Damit wird der Rechtsrahmen für die Genehmigung automatisierter und vollständig fahrerloser...
von tadmin | Jul 6, 2022 | Uncategorized
Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag des BMJ den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie (UmRUG) beschlossen. Source: DATEV
von tadmin | Jul 6, 2022 | Uncategorized
Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, Planungs- und Genehmigungsverfahren durchgreifend zu beschleunigen. Wichtige Maßnahmen hat sie bereits auf den Weg gebracht. Mit den Eckpunkten „Digitalisierung vorantreiben – Planung und Genehmigung beschleunigen“...
von tadmin | Jul 6, 2022 | Uncategorized
Die landesweit für das Disziplinarrecht zuständige 3. Kammer des VG Trier hat eine Justizvollzugsbeamtin, die sich u. a. geweigert hat, dienstliche Anordnungen in Bezug auf die Corona-Pandemie umzusetzen, aus dem Dienst entfernt (Az. 3 K 802/22.TR). Source:...
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